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seit dem 29. Januar dieses Jahres hat diese Website keine Aktualisierung mehr erfahren. Ursache hierfür sind nach einer an und für sich harmlosen (und als solche auch komplikationslos verlaufenen) Augen-OP aufgetretene gesundheitliche Probleme – zunächst körperlicher, nach deren längerem Anhalten dann auch psychischer Natur. Erst eine den Adressatenkreis dieser Homepage betreffende Entscheidung des Bundesverfassungsgerichts hat es vermocht, meine Motivation zur Fortführung dieses Angebots wieder zum Leben zu erwecken. Wir alle erinnern uns wohl mit mehr oder weniger großem Schrecken und Schaudern an die Zeit der Corona-Pandemie, in der viele Menschen um ihr Leben kämpfen mussten, viele diesen Kampf verloren und Menschen mit Behinderungen angesichts immer knapper werdender Plätze auf den Intensivstationen befürchten mussten. bei einer Infektion allein wegen ihrer Behinderung von einer Behandlung ausgeschlossen zu werden. Neun dieser Menschen waren damals vor das Bundesverfassungsgericht (BVerfG) gezogen, um eine gesetzliche Regelung der so genannten „Triage“ zu erreichen, also einer Situation, in der die Zahl der noch auf den Intensivstationen verfügbaren Behandlungsmöglichkeiten nicht mehr für alle behandlungsbedürftigen Menschen ausreicht. Das BVerfG gab ihnen Recht und verpflichtete den Gesetzgeber, eine gesetzliche Regelung zu schaffen. Nach einem Beschluss des Deutschen Bundestages wurde Ende 2022 eine Bestimmung ins Infektionsschutzgesetz eingefügt, die das Problem lösen sollte. Durch diese fühlten sich Ärzt*innen in ihrer Berufsfreiheit eingeschränkt und wandten sich ihrerseits an das BVerfG. Das entschied nun, der Deutsche Bundestag sei gar nicht zuständig gewesen, und erklärte die Bestimmung für ungültig. Nähere Informationen zu diesen Vorgängen und den Entscheidungen des BVerG sowie eine persönliche Schlussbemerkung meinerseits hierzu finden Sie in dem Artikel „Verwirrspiel um das Triage-Problem“ auf der Seite „25 Jahre Benachteiligungsverbot“.
In einer Woche ist Weihnachten. Da diese Aktualisierung daher vermutlich die letzte des Jahres 2025 sein wird, möchte ich den Besucher*innen dieser Seiten schon heute ein frohes, besinnliches und vor allem gesundes Weihnachtsfest und einen guten Übergang in ein erfolgreiches und mit guter Gesundheit gesegnetes Jahr 2026 wünschen, frei nach dem Motto „Gesundheit ist nicht alles, aber ohne Gesundheit ist alles nichts!“ Ich werde mich bemühen, Ihnen künftig wieder häufiger Informationen zu den Themen dieser Homepage zur Verfügung zu stellen.
Am 11. Dezember 2018 ist diese Website in neuem Design und mit einer auch inhaltlichen Überarbeitung online gegangen und seitdem auch mit mobilen Endgeräten (Tablet, Smartphone) darstell- und abrufbar. Die wesentlichen Inhalte sind erhalten geblieben; veraltete Inhalte wurden überarbeitet oder entfernt. Nicht mehr enthalten ist das von mir 2012/13 begonnene, jedoch aufgrund des hohen Arbeitsaufwands unvollendet gebliebene Projekt der Darstellung der Schulgesetze der einzelnen Bundesländer unter der Fragestellung, ob sie inklusive Beschulung von Kindern mit Behinderungen überhaupt ermöglichen bzw. ob sie den entsprechenden Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechen. Zudem habe ich auf Kritik einiger Leser reagiert, die das Nebeneinander von Informationen über aktuelle Änderungen an dieser Website und der Beschreibung von deren Zielsetzung als schwer lesbar empfanden. Die Seite „Mobilität fördern“ habe ich inhaltlich erweitert und in „Barrierefreiheit fördern“ umbenannt. Aus Gründen der Schwerpunktsetzung und wegen des mit ihrer Aktualisierung notwendigerweise verbundenen Arbeitsaufwands habe ich mich entschieden, die seit der Bundestagswahl 2021 ohnehin nicht mehr aktualisierte Seite „Wichtige Petitionen“ mit Wirkung vom 24.10.2022 aus diesem Angebot zu entfernen. Informationen zur Zielsetzung finden Sie nun auf einer gesonderten Seite. Eine Kurzdarstellung der Seiteninhalte finden Sie in der Übersicht. Beachten Sie bitte, dass die Links zu Dokumenten sowie zu externen Seiten (anders als bisher) ein neues Fenster bzw. einen neuen Tab öffnen. Die URLs der Seiten sind erhalten geblieben (mit Ausnahme der umbenannten Seite; s. vorstehend), zeichnen sich jedoch nunmehr durch durchgängige Kleinschreibung aus. Alle eingearbeiteten Links wurden überprüft. Nicht mehr funktionierende wurden – soweit möglich – durch aktualisierte ersetzt oder aber herausgenommen. In einigen Fällen habe ich mich bemüht, für nicht mehr existierende Angebote (z.B. für barrierefreies Reisen) neue zu finden und auf diese hinzuweisen.
Ein Gästebuch wird es vorläufig weiterhin nicht geben. Möglicherweise wird es erneut aufgelegt, wenn ich mich mit der neuen Software vertrauter gemacht habe und weiß, ob mit ihr Vorkehrungen gegen eine Überschwemmung des Gästebuchs mit automatisch generierten Nachrichten eingebaut werden können.
Nach diesem Neustart werde ich mich wieder bemühen, Ihnen zeitnah aktuelle Informationen zu behinderte und chronisch kranke Menschen (nach meinem Verständnis beim Start dieser Seite im Jahr 2006 „Menschen mit Handicap“) betreffende Themen zur Verfügung zu stellen. Zudem bitte ich um Verständnis dafür, dass es mir aus verschiedenen, hier ansatzweise dargestellten Gründen über einen doch etwas längeren Zeitraum hinweg nicht möglich war, diese Seiten aktuell zu halten. Einen besonderen Dank möchte ich meinem Freund Kurt Papendick aussprechen: er hat mir geholfen, einen neuen Editor für diese Seiten zu finden, mir nach dessen endgültiger Auswahl bei der Einarbeitung geholfen und mir bei auftretenden technischen Schwierigkeiten weitergeholfen.
Bernd Masmeier