Die letzte Änderung dieser Website erfolgte am 07.02.2026 um 10.10 Uhr
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Am 17. Januar 2026 hatte ich über Ankündigungen von Kürzungen von Leistungen im Bereich der Sicherung der Teilhabe von Menschen mit Behinderung durch Oberbürgermeister aus Baden-Württemberg berichtet. In diesem Zusammenhang sollte von einem „Gold- und Platinrahmen“ und einem notwendigen „Ende des Schlaraffenlandes“ gesprochen worden sein. Hierzu habe ich nach dieser Veröffentlichung weitere Recherchen angestellt, die ein etwas differenzierteres Bild ergeben haben. Weitere Einzelheiten und welche Folgerungen ich daraus gezogen habe können Sie auf der Seite „Materialien und Initiativen zur Umsetzung der UN-Konvention“ nachlesen (diese Seite schien mir der noch am ehesten geeignete Ort für diesen Beitrag). Am 07.02.2026 habe ich mich veranlasst, diesem Beitrag ein weiteres, gewissermaßen kommentierendes, Update hinzuzufügen.
Am 4. Februar 2026 haben diese Seiten gleich mehrere Aktualisierungen erfahren. Zunächst informiere ich Sie auf der Seite „Wichtige Gerichtsurteile“ über ein möglicherweise wegweisendes Urteil des Verwaltungsgerichts (VG) Hannover zu möglichen Ansprüchen auf eine Schulassistenz für von ADHS betroffene Kinder. Auf dieser Seite habe ich zudem den Bericht über ein Urteil des Bundessozialgerichts (BSG) zum Anspruch von Heimbewohnern auf eine kostenlose Wertmarke zur unentgeltlichen Nutzung des ÖPNV aktualisiert, nachdem zu diesem der komplette Entscheidungstext vorliegt. Auf der Seite „Barrierefreiheit fördern“ finden Sie einen Hinweis auf ein im Februar 2026 neu aufgelegtes Programm der Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zur Förderung von Umbauten zur barrierefreien Gestaltung des Wohnumfeldes. Auf der Seite „Aktuelles aus der Politik“ informiere ich über zwei Beschlüsse des Gemeinsamen Bundesausschusses von Ärzten, Krankenkassen und Patientenvertretern (G-BA); einer betrifft neue Möglichkeiten der Verordnung außerklinischer Intensivpflege, der andere verbesserte medikamentöse Behandlungsmöglichkeiten bei Mukoviszidose und Hämophilie B (Bluterkrankheit):
Am 11. Dezember 2018 ist diese Website in neuem Design und mit einer auch inhaltlichen Überarbeitung online gegangen und seitdem auch mit mobilen Endgeräten (Tablet, Smartphone) darstell- und abrufbar. Die wesentlichen Inhalte sind erhalten geblieben; veraltete Inhalte wurden überarbeitet oder entfernt. Nicht mehr enthalten ist das von mir 2012/13 begonnene, jedoch aufgrund des hohen Arbeitsaufwands unvollendet gebliebene Projekt der Darstellung der Schulgesetze der einzelnen Bundesländer unter der Fragestellung, ob sie inklusive Beschulung von Kindern mit Behinderungen überhaupt ermöglichen bzw. ob sie den entsprechenden Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechen. Zudem habe ich auf Kritik einiger Leser reagiert, die das Nebeneinander von Informationen über aktuelle Änderungen an dieser Website und der Beschreibung von deren Zielsetzung als schwer lesbar empfanden. Die Seite „Mobilität fördern“ habe ich inhaltlich erweitert und in „Barrierefreiheit fördern“ umbenannt. Aus Gründen der Schwerpunktsetzung und wegen des mit ihrer Aktualisierung notwendigerweise verbundenen Arbeitsaufwands habe ich mich entschieden, die seit der Bundestagswahl 2021 ohnehin nicht mehr aktualisierte Seite „Wichtige Petitionen“ mit Wirkung vom 24.10.2022 aus diesem Angebot zu entfernen. Informationen zur Zielsetzung finden Sie nun auf einer gesonderten Seite. Eine Kurzdarstellung der Seiteninhalte finden Sie in der Übersicht. Beachten Sie bitte, dass die Links zu nicht zu dieser Website gehörenden Dokumenten sowie zu externen Seiten (anders als bisher) ein neues Fenster bzw. einen neuen Tab öffnen. Die URLs der Seiten sind erhalten geblieben (mit Ausnahme der umbenannten Seite; s. vorstehend), zeichnen sich jedoch nunmehr durch durchgängige Kleinschreibung aus. Alle eingearbeiteten Links wurden überprüft. Nicht mehr funktionierende wurden – soweit möglich – durch aktualisierte ersetzt oder aber herausgenommen. In einigen Fällen habe ich mich bemüht, für nicht mehr existierende Angebote (z.B. für barrierefreies Reisen) neue zu finden und auf diese hinzuweisen.
Ein Gästebuch wird es vorläufig weiterhin nicht geben. Möglicherweise wird es erneut aufgelegt, wenn ich mich mit der neuen Software vertrauter gemacht habe und weiß, ob mit ihr Vorkehrungen gegen eine Überschwemmung des Gästebuchs mit automatisch generierten Nachrichten eingebaut werden können.
Nach diesem Neustart werde ich mich wieder bemühen, Ihnen zeitnah aktuelle Informationen zu behinderte und chronisch kranke Menschen (nach meinem Verständnis beim Start dieser Seite im Jahr 2006 „Menschen mit Handicap“) betreffende Themen zur Verfügung zu stellen. Zudem bitte ich um Verständnis dafür, dass es mir aus verschiedenen, hier ansatzweise dargestellten Gründen über einen doch etwas längeren Zeitraum hinweg nicht möglich war, diese Seiten aktuell zu halten. Einen besonderen Dank möchte ich meinem Freund Kurt Papendick aussprechen: er hat mir geholfen, einen neuen Editor für diese Seiten zu finden, mir nach dessen endgültiger Auswahl bei der Einarbeitung geholfen und mir bei auftretenden technischen Schwierigkeiten weitergeholfen.
Bernd Masmeier