Die letzte Änderung dieser Website erfolgte am 11.10.2024 um 16.07 Uhr
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bei der am 9. Oktober 2024 erfolgten Aktualisierung dieser Seiten hatte ich darauf hingewiesen, dass einige Artikel durch ein technisches Problem verlorengegangen waren. Betroffen waren die Seiten „Aktuelle Meldungen aus der Politik“ (mit Hinweisen auf drei Beschlüsse des G-BA, die wichtige bzw. verbesserte Leistungen der gesetzlichen Krankenversicherung für behinderte bzw. chronisch kranke Menschen betreffen), „Wichtige Gerichtsurteile“ (mit einem Urteil, durch das die Kündigung eines schwerbehinderten Arbeitnehmers während der Probezeit erschwert wird) und „25 Jahre Benachteiligungsverbot“ (mit der Veröffentlichung meiner ausführlichen Darstellung des Bundesverfassungsgerichts-Urteils zur Zulässigkeit von Zeugnisbemerkungen für Schüler*innen mit Behinderung). Diese Artikel habe ich nun wiederhergestellt; sie sind ab sofort wieder auf den genannten Seiten (an ihrer vorherigen Position) verfügbar.
Am 9. Oktober 2024 konnte ich auf der Seite „Schutz ungeborenen Lebens“ darauf hinweisen, dass sich der Deutsche Bundestag an diesem Tag mit dem Antrag einer interfraktionellen Parlamentariergruppe befassen wird, zu den Auswirkungen der Zulassung des so genannten „Präna-Tests als Leistung der gesetzlichen Krankenversicherung im Rahmen der Schwangerschaftsvorsorge im Jahr 2022 eine Monitoring-Kommission einzurichten. Idealerweise könnte dies dazu führen, dass es nach vielen Aufforderungen hierzu endlich zu einer Positionierung des Deutschen Bundestages zur gesellschaftlichen Bedeutung der neueren Entwicklungen gibt. Leider habe ich noch keine Zeit gefunden, mich mit den Ergebnissen dieser Debatte zu beschäftigen.
Auf der Seite „Wichtige Gerichtsentscheidungen“ berichte ich über zwei Urteile des Bundessozialgerichts; dieses hat zum einen seine Rechtsprechung zu der Frage geändert, welche Hilfsmittel zur Erschließung des Nahbereichs der Wohnung behinderter Menschen zu Lasten der gesetzlichen Krankenversicherung verordnet werden können (und dabei auch diesen Nahbereich neu definiert), zum anderen hat es klargestellt, dass erheblich gehbehinderte Heimbewohner Anspruch auf eine kostenlose Ausstellung des Beiblatts zur unentgeltlichen Beförderung im ÖPNV haben können. Und der Berliner Verfassungsgerichtshof hat mit einer Entscheidung die Rechtsposition von Menschen gestärkt, die an geschützten Arbeitsplätzen (und wohl auch anderen Einrichtungen der Behindertenhilfe) sexuellen Übergriffen ausgesetzt sind und sich hiergegen vor Gericht zur Wehr setzen wollen.
Am 11. Dezember 2018 ist diese Website in neuem Design und mit einer auch inhaltlichen Überarbeitung online gegangen und seitdem auch mit mobilen Endgeräten (Tablet, Smartphone) darstell- und abrufbar. Die wesentlichen Inhalte sind erhalten geblieben; veraltete Inhalte wurden überarbeitet oder entfernt. Nicht mehr enthalten ist das von mir 2012/13 begonnene, jedoch aufgrund des hohen Arbeitsaufwands unvollendet gebliebene Projekt der Darstellung der Schulgesetze der einzelnen Bundesländer unter der Fragestellung, ob sie inklusive Beschulung von Kindern mit Behinderungen überhaupt ermöglichen bzw. ob sie den entsprechenden Vorgaben der UN-Behindertenrechtskonvention entsprechen. Zudem habe ich auf Kritik einiger Leser reagiert, die das Nebeneinander von Informationen über aktuelle Änderungen an dieser Website und der Beschreibung von deren Zielsetzung als schwer lesbar empfanden. Die Seite „Mobilität fördern“ habe ich inhaltlich erweitert und in „Barrierefreiheit fördern“ umbenannt. Aus Gründen der Schwerpunktsetzung und wegen des mit ihrer Aktualisierung notwendigerweise verbundenen Arbeitsaufwands habe ich mich entschieden, die seit der Bundestagswahl 2021 ohnehin nicht mehr aktualisierte Seite „Wichtige Petitionen“ mit Wirkung vom 24.10.2022 aus diesem Angebot zu entfernen. Informationen zur Zielsetzung finden Sie nun auf einer gesonderten Seite. Eine Kurzdarstellung der Seiteninhalte finden Sie in der Übersicht. Beachten Sie bitte, dass die Links zu Dokumenten sowie zu externen Seiten (anders als bisher) ein neues Fenster bzw. einen neuen Tab öffnen. Die URLs der Seiten sind erhalten geblieben (mit Ausnahme der umbenannten Seite; s. vorstehend), zeichnen sich jedoch nunmehr durch durchgängige Kleinschreibung aus. Alle eingearbeiteten Links wurden überprüft. Nicht mehr funktionierende wurden – soweit möglich – durch aktualisierte ersetzt oder aber herausgenommen. In einigen Fällen habe ich mich bemüht, für nicht mehr existierende Angebote (z.B. für barrierefreies Reisen) neue zu finden und auf diese hinzuweisen.
Ein Gästebuch wird es vorläufig weiterhin nicht geben. Möglicherweise wird es erneut aufgelegt, wenn ich mich mit der neuen Software vertrauter gemacht habe und weiß, ob mit ihr Vorkehrungen gegen eine Überschwemmung des Gästebuchs mit automatisch generierten Nachrichten eingebaut werden können.
Nach diesem Neustart werde ich mich wieder bemühen, Ihnen zeitnah aktuelle Informationen zu behinderte und chronisch kranke Menschen (nach meinem Verständnis beim Start dieser Seite im Jahr 2006 „Menschen mit Handicap“) betreffende Themen zur Verfügung zu stellen. Zudem bitte ich um Verständnis dafür, dass es mir aus verschiedenen, hier ansatzweise dargestellten Gründen über einen doch etwas längeren Zeitraum hinweg nicht möglich war, diese Seiten aktuell zu halten. Einen besonderen Dank möchte ich meinem Freund Kurt Papendick aussprechen: er hat mir geholfen, einen neuen Editor für diese Seiten zu finden, mir nach dessen endgültiger Auswahl bei der Einarbeitung geholfen und mir bei auftretenden technischen Schwierigkeiten weitergeholfen.
Bernd Masmeier